Infos zu Hartz 4 & Arbeitslosengeld II

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Kaum ein anderer Begriff löst in Deutschland so viele – meist negative – Emotionen aus wie die Bezeichnung Hartz IV. Für viele ist das Wort gleichbedeutend mit Leben am Existenzminimum und Verlust von Freiheiten - für andere bedeutet es Schmarotzertum und Abhängigkeit von Sozialleistungen, die längst zur Selbstverständlichkeit geworden sind.

So oder so: Das Thema Hartz IV bewegt die Menschen. Was aber versteht man eigentlich genau darunter?

Was versteht man unter Hartz IV?

Genau genommen stellt das Hartz IV Gesetz die vierte und letzte Stufe einer ganzen Reihe von Gesetzen dar, die unter der Bezeichnung Hartz-Konzept zusammengefasst werden können. Diese letzte Stufe allerdings ist die bekannteste und umstrittenste: Mit ihrem Inkrafttreten zum Januar 2005 fand die Zusammenlegung der früheren Sozial- und Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) statt. Das ALG II wird von vielen Deutschen irrtümlich als Hartz IV bezeichnet.

Was ist ALG II?

Das Arbeitslosengeld II (ALG II) stellt nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) eine Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige dar. Voraussetzung für den Bezug ist nicht zwingend eine Arbeitslosigkeit: Das ALG II kann auch ergänzend zu einem (geringen) Einkommen gezahlt werden. Offiziell trägt es allerdings den Namen „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, was darauf hinweist, dass damit primär Arbeit suchende Menschen unterstützt werden sollen.

Auch der Begriff Grundsicherung weist bereits darauf hin, was konkret mit dem ALG II verbunden ist: Eine Regelleistung, die unabhängig vom letzten Einkommen gewährt wird und sich stattdessen am Existenzminimum in Deutschlandland orientiert. Damit verbunden ist der Slogan „ fördern und fordern“: Wer mit dem ALG II gefördert wird, muss regelmäßig nachweisen, dass er sich um Arbeit bemüht.

Hier kommt das Stichwort Zumutbarkeit ins Spiel: Das Gesetz sieht vor, dass jeder ALG II-Empfänger jede zumutbare Arbeit annehmen muss – auch wenn er dafür überqualifiziert ist oder noch nie in diesem Beruf gearbeitet hat.