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Kritik an Hartz IV
Befeuert wird die anhaltende Diskussion durch regelmäßige Untersuchungsergebnisse und Statistiken, die mal der einen Seite, mal der anderen zuspielen. Aktuell (Stand: Januar 2010) lautet das Fazit der Arbeitsmarktforscher: Hartz IV hat nicht die erwünschten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt gebracht und muss in dieser Hinsicht als gescheitert betrachtet werden.
Kritik an der Leistungshöhe und -berechnung
Ein wesentlicher Kritikpunkt ist immer wieder die Höhe und Berechnung der Leistungen: Wohlfahrtverbände und Erwerbsloseninitiativen weisen seit geraumer Zeit darauf hin, dass die Regelleistungshöhe zu niedrig gewählt wurde und warnen vor einer Massenverarmung. Gefordert wird beispielsweise eine Erhöhung der Regelsätze für Kinder und einen Inflationsausgleich für die Regelsätze.
Wirtschaftsverbände hingegen schätzen die Höhe der Leistungen häufig als zu hoch ein: Sie sind der Meinung, ein hoher Sozialleistungssatz fordere regelrecht zur Arbeitsverweigerung auf - es fehle ein finanzieller Anreiz, sich tatsächlich schnellstmöglich um Arbeit zu bemühen.
In punkto Berechnung stößt vor allem die gängige Praxis bei der Kostenübernahme von Wohnraum auf Kritik. Da ALG II-Beziehern nur ein kleiner Wohnraum zusteht, sehen sich viele gezwungen umzuziehen. Die die Mieten für kleinere Wohnungen zumindest in Ballungszentren aber überdurchschnittlich steigen, müssen ALG II-Empfänger in der neuen Wohnung im schlimmsten Fall Zuzahlungen zur Miete leisten.
Kritik an der praktischen Umsetzung
Auch der alltägliche Umgang mit den ALG II-Empfängern steht seit der Einführung von Hartz IV in der Kritik – angefangen von einem teils entwürdigenden Umgang mit den Antragstellern bis hin zu Praktiken die zum Ziel haben, ALG II-Empfänger übermäßig zu kontrollieren und eine Leistungseinstellung zu bewirken.
Ein sehr großes Problem sind fehlerhafte und rechtswidrige Bescheide, die längst kein Einzelfall sind. Nicht umsonst steigt die Anzahl der Hart-IV-Klagen mit jedem Jahr.