Pflegegeld und Hartz-4-Bezug – Was ist zu beachten?

Kurze Zusammenfassung zum Pflegegeld bei Hartz 4

Wer erhält Pflegegeld?

Das Sozialrecht regelt unter anderem, dass Personen, die pflegebedürftig sind, durch die Pflegekassen Pflegegeld erhalten. So soll die Versorgung und Pflege sichergestellt werden.

Wird das Pflegegeld auf einen Hartz-4-Bezug angerechnet?

Haben Sie Anspruch auf Hartz-4-Leistungen und werden pflegerisch betreut, wird das Pflegegeld nicht angerechnet.

Was ist zu tun, wenn das Pflegegeld dennoch angerechnet wird?

Rechnet das Jobcenter das Pflegegeld als Einkommen an, können Sie dagegen Widerspruch einlegen.

Die Frage „Wird Pflegegeld auf Hartz-4-Leistungen angerechnet?“ kann wie folgt beantwortet werden: Im Regelfall findet keine Berücksichtigung statt, wenn es sich um die häusliche Pflege handelt. Werden jedoch Pflegekinder betreut, wird das Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet.

Welchen Zweck erfüllt das Pflegegeld?

Pflegegeld und Grundsicherung: Wird das Geld vom Jobcenter als Einkommen angerechnet?
Pflegegeld und Grundsicherung: Wird das Geld vom Jobcenter als Einkommen angerechnet?

Viele Personen, die pflegebedürftig sind, möchten gerne zu Hause versorgt werden. Kann die häusliche Pflege beispielsweise durch Angehörige sichergestellt werden, wird dies finanziell unterstützt.

Das sogenannte Pflegegeld wird von der entsprechenden Pflegekasse an den Betroffenen überwiesen. Dieser kann über den Betrag frei verfügen und ihn beispielsweise an die Person, welche die Betreuung übernimmt, weitergeben.

Die Höhe der Leistungen bemisst sich anhand der Pflegestufe. Je höher diese ist, desto mehr Geld erhält der Betroffene.

Doch was geschieht, wenn die Person, welche die Pflege übernimmt, Leistungen der für Arbeitsuchende gemäß dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) erhält? Können Leistungsempfänger gleichzeitig Pflegegeld und Hartz 4 erhalten?

Wird Pflegegeld bei Hartz-4-Bezug angerechnet?

Bei gleichzeitigem Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen erfolgt meist keine Anrechnung.
Bei gleichzeitigem Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen erfolgt meist keine Anrechnung.

Viele Betroffene stellen sich die Frage, ob sich der Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen gegenseitig ausschließen.

Die gute Nachricht lautet: Das ist nicht der Fall. ALG-2-Empfänger, dürfen Pflegegeld von der Person, die sie betreuen, annehmen.

Dies wirft jedoch weitere Fragen auf. Grundsätzlich werden nämlich gemäß § 11 SGB II die meisten Einnahmen, die Hartz-4-Empfänger erzielen, als Einkommen berücksichtigt und damit auf die ALG-2-Leistungen angerechnet. Ihr Anspruch verringert sich somit.

Es gibt jedoch auch besonderes Einkommen, welches nicht angerechnet wird. Dieses ist in § 11a SGB II festgehalten. Gehört auch das Pflegegeld hierzu? Gemäß einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit darf bei gleichzeitigem Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen keine Anrechnung erfolgen.

Sollte das Jobcenter dennoch eine Anrechnung vornehmen, sollten Betroffene so schnell wie möglich Widerspruch einlegen. ALG-2-Empfänger sollten hierbei klar herausstellen, dass sie das Pflegegeld für die häusliche Pflege Angehöriger erhalten.

Der gleichzeitige Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen ist nur dann anrechnungsfrei möglich, wenn es sich um die häusliche Pflege von Angehörigen handelt. Bei der Betreuung von anderen Personen wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet.

Wichtiges Urteil: Grundsicherung und Pflegegeld für Pflegekinder

Wird Pflegegeld bei Hartz 4 angerechnet? Handelt es sich um Pflegekinder, lautet die Antwort "Ja".
Wird Pflegegeld bei Hartz 4 angerechnet? Handelt es sich um Pflegekinder, lautet die Antwort “Ja”.

Wie bereits erwähnt, können ALG-2-Empfänger gleichzeitig Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen beziehen. Das Jobcenter nimmt keine Anrechnung der Beträge als Einkommen vor, der Anspruch verringert sich demnach nicht.

Anders verhält es sich jedoch, wenn nicht kranke Angehörige, sondern Pflegekinder betreut werden. Das Sozialgericht Köln entschied, dass das Pflegegeld in einem solchen Fall als „Erziehungshonorar“ gilt und damit auf die Hartz-4-Leistungen angerechnet werden darf (Az.: S 22 AS 44/05 ER).

Fazit: Hartz 4 und Pflegegeld

  • Der Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen schließen sich nicht aus.
  • Pflegegeld gilt nicht als anrechenbares Einkommen gemäß § 11 SGB II.
  • Handelt es sich jedoch um Pflegekinder, wird das Pflegegeld angerechnet auf den Hartz-4-Anspruch.

Bildnachweise: fotolia.com/Andrey Popov, fotolia.com/Peter Maszlen, depositphotos.com/suricoma

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (54 Bewertungen, Durchschnitt: 4,11 von 5)
Pflegegeld und Hartz-4-Bezug – Was ist zu beachten?
Loading...

12 Kommentare

  • Helga M.

    Ich bin zu 50% Schwerbehindert und seid Juni2015 Krankgeschriben,seid Juni2016 ohne Geld und im Klageverfahren gegen die Kranken/und Renterkasse.Seid Februar 2017 ist meine Mutter(94) Pflegebedürftig Grad2,ihr Pflegegeld 316 wird bei jeder Gelegenheit gegen mich gerechnet. Jobcenten und Sozialamt sind der Meinung das mein Ex-Man (Seidung2018) zahlen muß.Das Amtsgericht und das Oberlandesgericht sagen nein und führen das Pflegegeld als Einkommen an. Ich bin am Ende meiner Kräfte wo bekomme ich Hilfe meine Anwälte sind sprachlos.

    • Sarah F.

      Ein klares Nein würde ich behaupten.

      Da Ihre Mutter logischerweise ein Familienangehöriger ist, wird ihnen das Jobcenter Ihnen das Pflegegeld nicht einrechnen dürfen.
      Sie hätten Widerspruch einlegen müssen, die Fristen hierfür liegen in aller Regel bei vier Wochen.

  • Andreas M.

    Wie verhält es sich wenn man 2 Angehörige pflegt und was ist wenn man einen Monat weniger pflegegeld bekommt und in einem anderen Monat mehr als das normale pflegegeld bekommt.

  • Kersten B.

    Ich Pflege meinen Nachbarn wird mir das beim Jobcenter angeregt

  • M., Brigitte

    Muss eine Person, die durch eine Schwerbeschädigung HARTZ IV bekommt, Pflegegeld für die eigene Mutter (Pflegrad II) das Geld beim Jobcenter abgeben? Wird ihm das Geld vom HARTZ IV abgezogen?

  • renate b.

    bekomme Rente u Pflegegeld u habe einen bescheid v jobcenter bekommen ich soll unterhalt an meine 20 jährige tochter zahlen u die rechnen mein Pflegegeld mit an ist das rechtens würde mich um antworten freuen

    • Sarah

      Es kommt immer darauf an, für wen Sie das Pflegegeld bekommen.

      Der gleichzeitige Erhalt von Pflegegeld und Hartz-4-Leistungen ist nur dann anrechnungsfrei möglich, wenn es sich um die häusliche Pflege von Angehörigen handelt. Bei der Betreuung von anderen Personen wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet.

      Ebenfalls kann es bei einer Erwerbsminderungsrente (sollten sie dies Art von Rente beziehen) ebenfalls zu Kürzungen, im Schlimmsten Fall sogar zu einer Kompletten Streichung der Rente kommen.
      Eine Erwerbsminderungsrente bekommen Menschen, die auf Grund einer Einschränkung gar nicht mehr, oder nur noch Stundenweise arbeiten können.
      Wenn sie jedoch Pflegegeld beziehen, geht die Rente sehr schnell davon aus, das Sie doch noch in der Lage sind beschäftigt zu werden und kann die Bezüge sperren.

  • Tanja

    Also darf ich als alleinerziehende und Harz 4 bekomme von meinen allein lebenden Vater Pflegegeld behalten?

  • T. Schmidt

    Hallo,
    Ich bin 100 % GdB + G zwar noch ohne Pflegestufe aber da ist der “Knackpunkt” ! mir hat die Pflegeversicherung geschrieben das Menschen die Grundsicherung bekommen nicht eingestuft werden können ,ich empfinde das als totaler Blödsinn!sie meinten das ich die letzten 5 Jahre keine Beiträge aktiv eingezahlt hätte.
    Nun ist die Frage soll ich einen RA nehmen? ein Familienmitglied würde die häusliche Pflege übernehmen ,er ist nicht H4, aber es geht ja um mich .Was soll ich jetzt machen?
    Vielen Dank und schöne Grüße
    T. Schmidt

    • Tina

      Gehe bitte zu einem Anwalt, denn die Pflegestufe (wenn gerechtfertigt) hat nichts mit Harz 4 zu tun. Das Pflegegeld ist eine kleine Aufwandsentschädigung bei Familienangehörigen, die Leistung eines zu pflegenden Familienangehörigen ist wie eine Ehrenamt gleichzusetzen, so wurde es mir von meiner Pflegekasse erklärt.
      In diesem Fall darf es auch nicht bei den Sozialleistungen (wie Harz und Wohngeld ) angerechnet werden, weder beim zu pflegenden noch beim Familienangehörigen der pflegt.

  • Jürgem B.

    ich wurde neuerdings in Pflegegrad 3. eingestuft.
    Nun habe ich eine sehr nette Bekannte, die mich täglich in allen Dingen betreut und pflegt..
    Die Bekannte bekommt Hartz IV. und hat sonst keinerlei Einkünfte..
    Wird das Pflegegeld, das sie von mir bekommt ,auf Hartz IV angerechnet?
    Wenn ja, kann man das umgehen, indem man die Leistung die sie erbringt verringert, und demzufolge auch die Zahlung kürzt?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.