Hartz-4-Rückzahlung leisten oder Widerspruch einlegen?

Sozialleistungen sind generell einkommens- und vermögensabhängig, deshalb braucht das Jobcenter für die Berechnung von Hartz 4 vollständige und korrekte Angaben zu Ihren finanziellen Verhältnissen. Manchmal kann die Behörde dennoch eine Rückzahlung von Arbeitslosengeld 2 fordern, obwohl Sie zuvor alles richtig gemacht haben. Wann müssen Sie eine Rückzahlung von Hartz 4 veranlassen? Wie läuft das Verfahren ab?

Übersicht:

Wann beansprucht das Jobcenter eine Rückforderung von Sozialleistungen?

Sie müssen beispielsweise eine Hartz-4-Rückzahlung leisten, wenn Ihre wirtschaftlichen Verhältnisse sich verbessert haben

Es gibt viele Gründe, warum das Jobcenter eine Arbeitslosengeld-2-Rückzahlung fordert, auch wenn es manchmal keinen Anspruch darauf hat.

Beispielsweise muss das Jobcenter den Hartz-4-Anspruch neu berechnen, wenn Ihre wirtschaftlichen Verhältnisse sich verändert haben. Achten Sie in diesem Fall darauf, dass die Neuberechnung nur innerhalb einer Frist von einem Jahr erfolgen darf. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt, an dem Sie das Jobcenter von Ihren geänderten Verhältnissen in Kenntnis gesetzt haben. Bei von Anfang an falschen oder unvollständigen Angaben besteht ein Rückforderungsanspruch für einen Zeitraum von zehn Jahren.

Bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit, etwa, wenn Vermögen verschwendet wurde, kann das Jobcenter ebenfalls eine Hartz-4-Rückzahlung fordern.

Müssen Sie die Sozialleistungen zurückzahlen?

Um eine Hartz-4-Nachzahlung zu vermeiden, sollen Sie beim Antrag alles richtig angeben und dem Jobcenter alle Änderungen rechtzeitig mitteilen

Generell gilt: Wenn Sie beim Antrag alles richtig angegeben und alle Änderungen rechtzeitig mitgeteilt haben, kann das Jobcenter das überzahlte Geld in der Regel nicht zurückfordern. In vielen Fällen jedoch müssen Sie in der Regel eine Hartz-4-Rückzahlung tätigen.

Das Jobcenter kann die überzahlten Leistungen auch mit den laufenden Hartz-4-Leistungen verrechnen:

Wenn Grundlage der Rückforderung ein höheres Einkommen als angegeben ist, kann das Jobcenter bis zu 10% der laufenden Zahlungen zurückbehalten.
Wenn Sie falsche oder unvollständige Angaben gemacht haben oder sich sozialwidrig verhalten haben, kann das Jobcenter mit 30 Prozent des Regelbedarfs aufrechnen.

Die Aufrechnung ist immer auf drei Jahre begrenzt.

Darlehensrückzahlungen

Haben Sie vom Jobcenter ein Darlehen erhalten, können die Rückforderungsansprüche in Höhe von 10 Prozent des Regelsatzes von den laufenden Leistungen abgezogen werden.

Mietkautionsdarlehen müssen auf jeden Fall an das Jobcenter zurückgezahlt werden, sobald Sie vom Vermieter die Zahlung zurückerhalten.

Das Verfahren bei Hartz-4-Rückforderung

Leistungsempfänger können gegen eine Hartz-4-Rückforderung Widerspruch einlegen

Unabhängig davon, ob Anspruch auf eine Rückforderung besteht, gibt es drei Schritte, die Sie gehen können, wenn das Jobcenter von Ihnen eine Hartz-4-Rückzahlung fordert.

Anhörungsverfahren

Im ersten Schritt erhalten Sie vom Jobcenter ein Anhörungsschreiben, in dem Sie sich schriftlich zur Sozialhilfe-Rückforderung äußern können. Diese Äußerung ist freiwillig und Sie brauchen noch keinen Widerspruch gegen das Anhörungsschreiben erheben.

Um die Erfolgschancen zu erhöhen, ist es ratsam, einen Anwalt für Sozialrecht zu konsultieren. Für das Anhörungsschreiben kann in der Regel keine Beratungshilfe beantragt werden.

Aufhebungs- oder Erstattungsbescheid

In der Regel sehen die Behörden nach dem Anhörungsverfahren nicht sofort von einer Rückforderung ab und Sie erhalten im zweiten Schritt den eigentlichen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid zugesandt. Gegen diesen Bescheid können Sie einen Widerspruch einlegen und gewinnen dadurch etwas Zeit.

Für das Widerspruchsverfahren können Sie Beratungshilfe beantragen.

Klage vor dem Sozialgericht

Wenn das Widerspruchsverfahren mit einem negativen Widerspruchsbescheid endet, können Sie die Hartz-4-Rückzahlung verweigern und vor dem Sozialgericht Klage erheben. Auch hier können Sie einen Anwalt konsultieren und dafür beim Amtsgericht einen Berechtigungsschein für Beratungshilfe beantragen.

Fazit: Eine Hartz-4-Rückzahlung muss nicht immer geleistet werden

Um keine Hartz-4-Rückzahlung leisten zu müssen, empfiehlt es sich, von Anfang an alle Angaben richtig und vollständig zu machen und alle Änderungen rechtzeitig mitzuteilen.
Wenn Sie alles richtig gemacht haben, hat das Jobcenter in der Regel keinen Anspruch auf eine Hartz-4-Rückzahlung.
Im Falle einer Rückforderung können Sie Widerspruch und Klage vor dem Sozialgericht erheben.

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