Hartz-4-Sanktionen: Ist ein Umgehen möglich?

Kurze Zusammenfassung zum Umgehen von Sanktionen

  1. Sanktionen kann das Jobcenter verhängen, wenn eine Pflichtverletzung ohne triftigen Grund vorliegt.
  2. Die Kürzung beläuft sich entweder auf 30, 60 oder 100 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs.
  3. Eine Hartz-4-Sanktion zu umgehen, ist nur äußerst selten möglich.
  4. Bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit sollten Betroffene Widerspruch einlegen und einen Anwalt konsultieren.

Die Verletzung von Pflichten kann für Hartz-4-Empfänger zu einer kostspieligen Angelegenheit werden. Eine Sanktion kann über mehrere Monate hinweg zwischen 30 und 100 Prozent des Regelbedarfs beanspruchen. Ist es möglich, Hartz-4-Sanktionen zu umgehen?

Welche Sanktionen gibt es?

Betroffene würden Hartz-4-Sanktionen am liebsten umgehen, reißen sie doch ein beträchtliches Loch in die Haushaltskasse.

Betroffene würden Hartz-4-Sanktionen am liebsten umgehen, reißen sie doch ein beträchtliches Loch in die Haushaltskasse.

Leistungsempfänger haben Pflichten. Diese sind in der Regel in der Eingliederungsvereinbarung definiert, die zwischen der arbeitslosen Person und dem Jobcenter geschlossen wird. Sie stellt einen Vertrag dar, weshalb Hartz-4-Sanktionen zu umgehen nur schwer möglich ist.

Normalerweise handelt es sich bei den Pflichten um Auskunfts- und Mitwirkungspflichten. Das kann zum Beispiel folgende Aspekte betreffen:

  • Meldung von Ortsabwesenheiten
  • Annahme zumutbarer Arbeit
  • Angemessene Eigenbemühungen
  • Annahme zumutbarer Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit
  • Meldung von Änderungen in den Einkommensverhältnissen

Versäumt es ein Hartz-4-Empfänger, seine Pflichten zu erfüllen, ohne dafür einen triftigen Grund nachweisen zu können, steht es dem Jobcenter offen, dies mit entsprechenden Schritten zu sanktionieren. Die Höhe der Sanktion ergibt sich aus der Anzahl der Pflichtverletzungen:

  • Erste Pflichtverletzung: Minderung über 30 % des maßgeblichen Regelbedarfs
  • Zweite Pflichtverletzung: Minderung über 60 % des maßgeblichen Regelbedarfs
  • Dritte Pflichtverletzung: Minderung über 100 % des maßgeblichen Regelbedarfs
Sanktionen werden in der Regel in dem Monat wirksam, der auf die Zustellung des entsprechenden Bescheids folgt. Wurde eine Sanktion zum Beispiel Mitte April angeordnet, erfolgt die Kürzung ab Mai. Die Wirksamkeit erstreckt sich zudem über drei aufeinanderfolgende Monate hinweg.

Bei derart hohen Prozentsätzen wundert es nicht, dass Leistungsbeziehende gerne Hartz-4-Sanktionen umgehen wollen. In den meisten Fällen ist dies jedoch nicht möglich. Nur eine Einhaltung der Pflichten verhindert zuverlässig die Anordnung von finanziellen Kürzungen.

Hartz-4-Sanktionen umgehen: Triftige Gründe und Pflichtnachholung

Um beim Jobcenter Sanktionen noch zu umgehen, sollte schnell gehandelt werden.

Um beim Jobcenter Sanktionen noch zu umgehen, sollte schnell gehandelt werden.

Zwei Möglichkeiten, vom Jobcenter verhängte Sanktionen zu umgehen, gibt es:

  • Nachweis triftiger Gründe
  • Nachträgliche Pflichterfüllung

Insbesondere durch den Nachweis triftiger Gründe können Arbeitssuchende Hartz-4-Sanktionen umgehen. Beispielsweise sollte bei einer Erkrankung während einer Maßnahme oder vor einem Termin beim Sachbearbeiter immer ein ärztliches Attest vorgelegt werden.

In einigen Fällen kann außerdem eine nachträgliche Erfüllung der entsprechenden Pflicht helfen, Hartz-4-Sanktionen entweder zu umgehen oder zumindest die Höhe der Kürzung zu minimieren. Dafür sollten Betroffene sich schnellstmöglich nach Bekanntwerden des Versäumnisses an ihr Jobcenter wenden.

Rechtswidrige Kürzungen: Widerspruch einlegen

Wer trotz triftiger Gründe eine Sanktion auferlegt bekommen hat oder anderweitig Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Sanktion hat, sollte im ersten Schritt Widerspruch einlegen. Dann muss das Jobcenter den Fall erneut prüfen.

Bringt dies keinen Erfolg, steht es dem Hartz-4-Empfänger offen, Klage beim Sozialgericht zu erheben – denn oftmals ist es möglich, Hartz-4-Sanktionen zu umgehen, indem diese gerichtlich überprüft werden. Häufig stellt sich heraus, dass die Kürzung gar nicht gerechtfertigt war.

Sowohl für Widerspruch als auch Klage sind stichhaltige Begründungen vorteilhaft. Ein Anwalt für Sozialrecht ist daher unbedingt anzuraten. Bezüglich einer Kostenübernahme können Leistungsempfänger sich an die Beratungshilfe ihres Amtsgerichts wenden.

Bildnachweise: Fotolia.com/fizkes, Depositphotos.com/logdog7

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (55 Bewertungen, Durchschnitt: 4,70 von 5)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.