Die Anlage EKS für das Jobcenter: Ermittlung selbstständiger Einnahmen

Kurze Zusammenfassung zur “Anlage EKS”

  • Die Anlage EKS ist ein Formular, welches bei einem Antrag auf Hartz 4 auszufüllen ist. Darin sind Einnahmen aus einer selbstständigen Tätigkeit aufzuführen.
  • Die Ermittlung des jeweiligen Regelsatzes erfolgt anhand von Pauschalen. Dementsprechend ist es unter Umständen möglich, dass zuviel Gezahltes zurück gefordert wird bzw. zu wenig Gezahltes nachträglich erstattet wird.
  • Das Jobcenter sieht verschiedene Zuschüsse für Leistungsbeziehende vor, die sich selbstständig machen möchten.

Hartz 4 soll bedarfsbezogen erbracht werden. Das ist mitunter jedoch schwierig zu bewerkstelligen: Gerade was zukünftige Einnahmen angeht, können Leistungsbeziehende teilweise keine sicheren Aussagen treffen. Aus diesem Grund existiert u.a. die Anlage “EKS” für den Antrag auf ALG 2.


Was im Formular EKS aufgeführt wird

Das EKS-Formular dient zur Ermittlung von Einkommen aus einer Selbstständigkeit

Das EKS-Formular dient zur Ermittlung von Einkommen aus einer Selbstständigkeit

Die Anlage EKS heißt mit voller Bezeichnung “Anlage zur vorläufigen oder abschließenden Erklärung zum Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft im Bewilligungszeitraum”. Wie der Name schon sagt, muss diese dann ausgefüllt werden, wenn ein Hartz-4-Anwärter selbstständig arbeitet und Einkommen aus dieser Tätigkeit erzielt.

Wie auch bei anderen Arbeitsverhältnissen gilt: Das Arbeitslosengeld 2 wird dann gewährt, wenn die Einkünfte aus der Arbeit nicht zum Leben ausreichen. Dies gilt auch und gerade für Beschäftigte, welche selbstständig sind.

Für die Bearbeitung im Jobcenter müssen in der Anlage EKS neben den Einkünften u.a. folgende Angaben gemacht werden:

  • Betriebsausgaben
  • ob für den Betrieb ein Darlehen aufgenommen wurde
  • wie groß etwaige Betriebsräume sind
  • Unterhaltsleistungen

Wie das Jobcenter anhand der EKS-Anlage einen Regelbedarf errechnet

Durch die EKS-Anlage ermittelt das Jobcenter also den Regelsatz von Antragstellern, die durch eine selbstständige Arbeit Geld verdienen. Doch wie sollen solche Einnahmen beziffert werden? Schließlich ist der Clou an der Selbstständigkeit ja eine Unvorhersehbarkeit der eigenen Einkünfte.

Die Antwort ist: Pauschale. Bei einem Hartz-4-Antrag sollen auf der Anlage EKS voraussichtliche Einnahmen während der Bezugszeit so realitätsgetreu wie möglich angegeben werden. Anhand von diesem quasi fiktiven, voraussichtlichen Einkommen werden dann entsprechende Regelsätze erbracht. Läuft der Bewilligungszeitraum ab, dann werden Leistungsberechtigte in der Regel dazu aufgefordert, ihre tatsächlichen Einnahmen offenzulegen.
Durch die Anlage EKS kann das Jobcenter die jeweiligen Leistungen anpassen

Durch die Anlage EKS kann das Jobcenter die jeweiligen Leistungen anpassen

Wurde im Bewilligungszeitraum also weniger eingenommen als zuvor angegeben, dann kann dies zu Rückzahlungen seitens des Jobcenters führen. Im Umkehrschluss bedeutet dies jedoch auch: Wurde auf der Anlage EKS zu wenig Einkommen angegeben, müssen Bezieher mit etwaigen Rückzahlungsforderungen und zukünftigen Kürzungen rechnen.

Das mag erstmal abschreckend klingen, dennoch sollten sich Antragsteller nicht unnötig verunsichern lassen. Um böse Überraschungen zu vermeiden, sollte stets eine genaue Absprache mit einem Sachbearbeiter gehalten werden.

Abgesehen von Selbstständigen, welche ein aufstockendes Hartz 4 beantragen müssen, ist natürlich auch die andere Konstellation denkbar: Eine leistungsberechtigte, beziehende Person möchte sich selbstständig machen. Dies ist nicht nur erlaubt, es könnte sogar gesagt werden, dies ist ausdrücklich gewünscht. Das Jobcenter erbringt nämlich Gründungszuschüsse und andere Vergünstigungen für Hartz-4-Bezieher, die selbstständig arbeiten möchten. Etwaige Zuschüsse sind dann ebenfalls auf der Anlage EKS anzugeben.

Bildnachweise: istockphoto.com/ © okapistudio, Fotolia.com/ © gstockstudio

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Ein Kommentar

  • Anthony

    Ich bitte um Anteilnahme zu nachfolgendem Sachverhalt:
    1. Tragfähigkeitsprüfung durch die IHK ist positiv bewertet. Gründungsdatum zu ab 01.04.2018.
    2. Einstiegsgeld wurde Ende (!) April zu Anfang April zugesagt.
    3. Auch im April wurde der Weiterbewilligungsantrag für SGB II (Grundsicherung) und die EKS ab 01.04. abgegeben (am 18.04.)
    4. Gegen Mitte Mai fordert das Jobcenter zur Abgabe der EKS ab 01.06. auf (obwohl bereits im April abgegeben zu eben ab 01.04.)
    5. Zu dieser Abhandlung wurde von uns schriftliche Beschwerde eingereicht (Erklärung: die Unterlagen wurden alle ordnungsgemäß & nachweislich am 18.04. abgegeben).
    6. Per 01.06. wurden die Leistungen mit der Begründung der fehlenden EKS vollkommen eingestellt / zurückbehalten.

    Dazu: Wir hatten bereits Mitte Mai den Fallmanager schriftlich um Klärung gebeten. Lediglich die erneute Zusage zum Einstiegsgeld war Inhalt der schriftlichen Rückantwort. Alles andere würde er nur mündlich klären wollen.

    Nach unserem Verständnis werden Einstiegsgeld und SGB-Grundsicherungsleistungen NUR erbracht, sofern alle Unterlagen zum Gründungstermin vollständig abgegeben wurden.
    Wo haben wir JETZT bitte einen Fehler begangen???

    Aus Unverständnis dieser Handhabung durch das Jobcenter wider uns, freuen wir uns über eine hiermit erbetene Mitteilung von Ihnen.
    Natürlich NICHT als verbindliche Rechtsauskunft, sondern vielmehr um zu erfahren, WAS unser Fehler “Defizit” an Wissen ist/war.

    Mit herzlichen Grüße und ebenso Dank im Vorwege,
    AT

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